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   LSG Niedersachsen-Bremen, 10.10.2008 - L 14 P 25/06   

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https://dejure.org/2008,118139
LSG Niedersachsen-Bremen, 10.10.2008 - L 14 P 25/06 (https://dejure.org/2008,118139)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 10.10.2008 - L 14 P 25/06 (https://dejure.org/2008,118139)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 10. Oktober 2008 - L 14 P 25/06 (https://dejure.org/2008,118139)
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  • BSG, 19.02.1998 - B 3 P 5/97 R

    Pflegeversicherung - Abgrenzung - hauswirtschaftliche Versorgung - Grundpflege -

    Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 10.10.2008 - L 14 P 25/06
    Denn ein allgemeiner, nicht auf die im Gesetz genannten Verrichtungen bezogener Hilfebedarf, auch wenn er dazu dient, von dem Pflegebedürftigen oder seiner Umgebung gesundheitliche Schäden abzuwenden, ist nicht als Hilfebedarf im Sinne des SGB XI anzusehen (BSG SozR 3-3300 § 14 Nr. 3, 6, 7).
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